Großer Agrarausschuss

Wertschöpfung für Hessen

Bei der großen öffentlichen Agrarausschusssitzung der Hessischen Landjugend war Silke Lautenschläger als prominente Referentin zu Gast.

Die hessische Ministerin für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sprach unter anderem zur zukünftigen Ausrichtung der Agrarpolitik, zum Thema Flächenverbrauch und zu erneuerbaren Energien. In der anschließenden Diskussionsrunde stellte sich die Ministerin den Fragen der gut 50 anwesenden Junglandwirtinnen und Junglandwirte.

Schwieriges erstes Amtsjahr

Ihr gut 30-minütiges Eingangsreferat nutzte die Ministerin für einen Rückblick auf ihr erstes Jahr im Amt. "Aus betriebswirtschaftlicher Sicht war dies für die Landwirte eines der schwierigsten Jahre der Nachkriegszeit" brachte die Ministerin die Situation auf den Punkt. Zwar seien die Einkommsrückgänge bei den landwirtschaftlichen Betrieben von den Hilfsprogrammen des Bundes abgefedert worden, jedoch müsse sich jeder darüber im Klaren sein, dass starke Preisschwankungen der deutschen Landwirtschaft "auch in Zukunft zu Schaffen machen werden". Die hessischen Hilfsmaßnahmen wurden hauptsächlich über die Ausgleichszulage vorgenommen, die in 2009 ein absolutes Rekordniveau erreicht habe. Bis zum Ende der Förderperiode im Jahr 2013 seien alle hessischen Bereiche "ausfinanziert", so dass beispielsweise die Investionsförderungen gesichert seien. 2009 sei hier ein Rückgang zu verzeichnen gewesen, inzwischen normalisiere sich aber die Zahl der Anträge wieder. In Hessen gilt nach wie vor keine Privatisierung bei Investitionsförderungen.

Ausgleichszahlungen erhalten

Zur Zukunft der gemeinsamen Agrarpolitik in der EU unterstrich Lautenschläger die Notwendigkeit, dass sich zunächst einmal die Bundesländer auf einen gemeinsamen Forderungskatalog einigen müssten. Die hessische Landesregierung fahre dabei ganz klar die Linie, alle Ausgleichszahlungen in der jetzigen Form zu erhalten. Aus ihrer Sicht sei es notwendig, dieses Anliegen allen Parlamentariern, auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene verständlich zu machen, "denn alle im EU-Parlament entscheiden". Hierbei könnte auch die Landjugend und die Bauernverbände einen wichtigen Beitrag leisten. Es gelte, deutlich zu machen, dass es bei Ausgleichszahlungen nicht um Einzelinteressen von Landwirten gehe, sondern um die Interessen des Verbrauchers, der von qualitativ hochwertigen, regional erzeugten Produkten und einer ansprechenden Kulturlandschaft profitiere. Wichtige Bausteine seien hierbei eine gute Öffentlichkeitsarbeit und eine "Verbraucherbindung". "Das Thema Regionalität interessiert den Verbraucher - auch wenn er letztlich vor dem Supermarktregal erst entscheidet, müssen wir doch dafür sorgen, dass es entsprechende Angebote gibt" so die Ministerin. Lautenschläger sprach sich außerdem für eine klare Lebensmittelkennzeichnung aus.

Dauerbrenner Flächenverbrauch

Das Thema Flächenverbrauch in Hessen ist ein wahrer Dauerbrenner in der hessischen Landwirtschaftspolitik und so drehten sich auch viele Fragen und Anliegen der Landjugendlichen um die täglich schrumpfende Zahl der bewirtschaftbaren landwirtschaftlichen Nutzflächen. Wie die Ministerin erläuterte, habe die Landesregierung das Problem längst erkannt und reagiert, indem Agrarplanungen erstellt worden seien und diese in die Vorhaben der Regierungspräsidien einzubeziehen seien. "In der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes wollen wir als festes Ziel einen maximalen Flächenverbrauch von 2,5 ha täglich vereinbaren" erläuterte Lautenschläger die Absichten der Landesregierung. Dabei sei eine enge Zusammenarbeit von Umwelt- und Wirtschaftsministerium gewollt. "Jedoch sind wir immer auch an Bundes- und EU-Gesetzgebung gebunden". Aus den Reihen der Landjugend wurde dennoch die Forderung nach einem Landwirtschaftsgesetz, um die Interessen der landwirtschaftlichen Nutzung verbindlicher und durchsetzbarer zu machen, deutlich formuliert.

Biomasse an erster Stelle

Zum Thema erneuerbare Energien erklärte die Ministerin, deren Ressort nicht von Ungefähr auch die Energien im Namen trägt, sie wolle den Anteil bis zum Jahr 2020 auf 20 Prozent des gesamten Energiebedarfs erhöhen. Der Anteil erneuerbarer Energie aus Biomasse solle hierbei die Hälfte ausmachen. "das Wichtigste ist, dass die Wertschöpfung in Hessen stattfindet," so Lautenschläger "und die bundesgesetzlichen Rahmenbedingungen müssen das hergeben". Es liege letztendlich in der unternehmerischen Entscheidung eines jeden Landwirts, ob er sich für dieses Standbein entscheide. Photovoltaik sei ebenfalls für viele Landwirte attraktiv und "auf Dachflächen gibt es dafür noch reichlich Platz, so dass dafür keine Ackerflächen herhalten müssen." Dies traf auch genau die Forderung der hessischen Landjugend, die sich in ihrem jüngsten Positionspapier gegen den Bau von Photovoltaik-Großanlagen auf wertvollen landwirtschaftlichen Flächen ausgesprochen hatte. Der Agrarsprecher Andreas Kornmann überreichte der Ministerin passend dazu das Positionspapier und bedankte sich mit einem Präsentkorb für ihr Kommen und die geduldige Beantwortung der zahlreichen Fragen.

Kornmann bleibt Agrarsprecher

Im Rahmen der großen Agrarausschusssitzung wählten die Mitglieder der Hessischen Landjugend am 17.03.2010 in Alsfeld ihren Agrarausschuss. Die Besetzung des Gremiums bleibt die gleiche wie im Vorjahr, Andreas Kornmann wurde als Agrarsprecher in seinem Amt bestätigt.

Im Anschluss an die Diskussion mit der hessischen Landwirtschaftsministerin Silke Lautenschläger wurden in einem zügigen Wahlverfahren die Mitglieder des sechsköpfigen Agrarausschusses der Hessischen Landjugend gewählt. Als Agrarsprecher wurde Andreas Kornmann aus Romrod-Zell bestätigt. Seine beiden Stellvertreter sind Andreas Löffler aus Grebenhain-Ilbeshausen und Nico Lotzgeselle aus Söhrewald. Drei Beisitzer sind Alexander Schelt von Alt aus Lauterbach-Wallenrod, Stefan Quanz aus Reckrod bei Fulda und Mark Habermehl aus Lautenbach-Allmenrod. Über die Wiederwahl des Agrarausschusses freuten sich auch die beiden Vorsitzenden des Landesverbandes, Carina Ludwig und Henrik Schmidtke, die sich gemeinsam mit weiteren Vertretern de Landesverbandes an Sitzung und Wahlen beteiligt hatten und sogleich die Glückwünsche des Landesverbandes überbrachten.